Rechtsprechung
| BSG, 02.04.1992 - 13 BJ 251/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erfordernis einer hinreichenden Begründung hinsichtlich einer Revisionszulassung wegen Vorliegen von Verfahrensmängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 14.04.2015 - B 13 R 29/15 B
Berücksichtigungsfähige Zeiten in der Rentenversicherung
Anders als im Revisionsverfahren kann aber im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde nach ausdrücklicher Anordnung in § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teils 2 SGG ein Verfahrensmangel nicht auf die damit behauptete Verletzung des Grundsatzes freier richterlicher Beweiswürdigung (§ 128 Abs. 1 S 1 SGG) gestützt werden (vgl Senatsbeschlüsse vom 2.4.1992 - 13 BJ 251/91 - Juris RdNr 5; vom 26.1.2012 - B 13 R 265/11 B - BeckRS 2014, 66307 RdNr 10; BSG Beschluss vom 15.9.1997 - 9 BVg 6/97 - Juris RdNr 8). - BSG, 27.07.2009 - B 13 RS 35/09 B Bei einem in der Beweiswürdigung unterlaufenen Verstoß gegen die Denkgesetze handelt es sich jedoch um eine - behauptete - Missachtung der Grenzen des § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG (Senatsbeschluss vom 2.4.1992, 13 BJ 251/91, Juris RdNr 5;… BSG vom 26.1.1977, SozR 1500 § 160 Nr. 26 S 21).
- BSG, 05.05.2009 - B 13 RS 93/08 B Bei einem in der Beweiswürdigung unterlaufenen Verstoß gegen Denkgesetze handelt es sich jedoch um eine - behauptete - Missachtung der Grenzen des § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG (Senatsbeschluss vom 2.4.1992 - 13 BJ 251/91, Juris RdNr 5;… BSG SozR 1500 § 160 Nr. 26).
- BSG, 29.09.2008 - B 13 RS 45/08 B Bei einem in der Beweiswürdigung unterlaufenen Verstoß gegen Denkgesetze handelt es sich jedoch um eine - behauptete - Missachtung der Grenzen des § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG (Senatsbeschluss vom 2.4.1992 - 13 BJ 251/91, Juris).